Dialog-Lexikon
TagebuchEU-Demokratie
Wie demokratisch ist die EU?
Frank F. schrieb: "das sehen aber inzwischen auch so zwei/drei
Staatschef anders. Demokratisch ist das EU-Gebilde nicht… UvdL ist nicht
demokratisch gewählt…"
@Frank P., "anders sehen" ohne
Begründung ist kein Argument.
Also wenn sich bspw. ein Orban gegen "EU-Bevormundung" aufplustert,
dann weil er noch mächtiger sein möchte, als es den demokratischen Werten der
EU entspricht.
Natürlich plaudert er nicht, dass er persönlich mächtiger sein möchte,
sondern spielt den nationalistischen Joker, aber was wäre denn sein
Nationalismus aus kommunalpolitischer Perspektive? Womöglich
"Budapester-Bevormundung"?
Auf welcher Ebene welche Entscheidungsbefugnisse angesiedelt sind, regeln Verfassungen und eben auch die EU-Abkommen.
Es ist nicht untypisch, dass jede Ebene viel für sich will, aber die Macht der EU ist in wichtigsten Fragen auf Allstimmigkeit beschränkt, kann Wichtigstes nicht mehrheitlich entscheiden, wodurch die EU träger oder zu vielem sogar unfähig ist.
Sowohl das Mehrheitsprinzip als auch das Konsensprinzip oder Qualifizierte Mehrheiten sind demokratische Prinzipien, alles mit Vor- und Nachteilen, aber keine Diktatur.
Wo also drückt Ihnen der Schuh?
Markus S. Rabanus 20250818