Wahlen in Israel

Wahlen: Rechtsruck in Israel   20090211

Bei den Parlamentswahlen in Israel setzten sich Parteien durch, deren Rhetorik noch weniger dem internationalen Friedensplan für Nahost ("Roadmap") entspricht, für den es bisher zumindest das prinzipielle Einverständnis Israels gab. Sollte der nächste Ministerpräsiden Netanjahu heißen, so bliebe der neuen US-Regierung nur wenig und wahrscheinlich zu wenig Zeit, trotz dieser Entwicklung auf einen Nahostfrieden hinzuwirken, denn zu befürchten ist, dass die Nahost-Streitparteien den Konflikt noch höher aufschaukeln und dadurch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auch die Macht im Westjordangebiet an die Hamas verliert oder die Fatah erneut radikalisiert.

Andererseits zeigte die bisherige Entwicklung in Nahost, dass die Streitparteien ohnehin nur infolge internationalen Drucks gegenseitige Zugeständnisse machten, während Appelle weitgehend verhallten und unabhängig davon, wer zeitweise die Macht innehatte. Friedenspolitisch Aktive in der Region wurden stets und sofort aus den eigenen Reihen des "Verrats" verdächtigt, Itzhak Rabin sogar ermordet.

Markus Rabanus    >> Diskussion

Wahlergebnis: Von den 120 Knesset-Mandaten entfielen an Kadima 28, Likud 27,  Israel Beitenu 15, Awoda 13 Mandate und der Rest an weitere acht Parteien.

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