KSZE
30. Jahrestag der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte
Anlässlich des 30. Jahrestages der Unterzeichnung der
KSZE-Schlussakte erklärte Bundesaußenminister Joschka Fischer:
"Vor 30 Jahren, am 1. August 1975, wurde mit der
Zeichnung der Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki ein Prozess in Gang
gesetzt, der das Gesicht Europas entscheidend geprägt hat und
weiterhin fortwirkt. Mit friedlichen Mitteln, mit Diplomatie und
Vertrauensbildung, hat der KSZE-Prozess wesentlich zur
Überwindung des Ost-West Konfliktes beigetragen. Die
Bundesregierung hat ihn von Anbeginn unterstützt. Wir verdanken
ihm maßgeblich die Einheit Europas und Deutschlands.
Heute leistet die aus dem KSZE-Prozess hervorgegangene OSZE
(Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) einen
wichtigen Beitrag für Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte
im Raum von Vancouver bis Wladiwostok: Sie vermittelt bei
regionalen Konflikten, sie unterstützt bei der zivilen
Konfliktbewältigung, beim Menschenrechtsschutz und beim Aufbau
demokratischer Institutionen.
Mit unabhängigen, professionellen
Wahlbeobachtungsmissionen, wie zuletzt in Kirgistan und in der
Ukraine, trägt sie dazu bei, dass der Wille des Wählers
unverfälscht zum Ausdruck kommt. Von den Antisemitismus- und
Rassismuskonferenzen der OSZE in Berlin und Brüssel gingen klare
Signale zur Ächtung und Bekämpfung der Intoleranz aus.
Die OSZE ist ein einzigartiges Forum gleichberechtigter
Staaten für kooperative Sicherheit und Demokratie. Ihr Erhalt
und Ausbau liegen in unser aller Interesse. Die Bundesregierung
wird sich daher bei den anstehenden Verhandlungen zur Reform der
OSZE dafür einsetzen, dass ihre Effizienz und
Handlungsfähigkeit auf der Grundlage der Werte des
Helsinki-Prozesses gestärkt werden."
Presseerklärung erschienen: Sonntag 31.07.05