NGO
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Hallo TP,
nur aus dem einen Grunde, weil ich Euch hier nicht "zukitschen" will, vermeide ich davon zu sprechen, dass es auch zum Irak-Thema eine Menge deutsch-amerikanischer NGO-Freundschaften gibt.
So hatten sich die Macher von www.notinourname.net
trotz ihrer vielen Arbeit in letzten Wochen und ich uns gegenseitig zu versichern, dass Beschädigungen des deutsch-amerikanischen Verhältnisses auf Regierungsebene nicht auf unsere Beziehungen an der Basis durchschlagend
waren :-)
Man ermahnte Schröder und Fischer, die für Wahlen bedeutsamen Probleme wie Arbeitslosigkeit, Renten etc. zu lösen, damit ihre heute friedlichere Politik nicht in den Konkurs geht.
Ich gebe dann auch immer entsprechende Antworten und die Amis gewöhnten sich daran, dass nicht alle so gutes Englisch sprechen wie Joschka, der inzwischen allerdings auch mehr Praxis
haben dürfte als ich.
Was die NGO's anbelangt, bin ich oft etwas anderer Auffassung, was nicht nur daran liegt, dass wir
statt NGO nur eine virtuelle Initiative sind, sondern prinzipiellerer Art:
So ist es für NGO's typisch, dass sie stets auf riesige Demonstrationen
hoffen, als könnten tatsächlich "Stoppt dies! Stoppt das!" etwas ändern, aber eigentlich rennt man den Kriegstreibern immer nur hinterher, was zunehmend schwerer wird, je schneller die
"Wehrtechnik" ist und je tiefer die Widersprüche sind, die da mit
"letzten Mitteln" eingeebnet werden sollen.
Aber Friedensbewegungen hatten als Protestbewegungen nur in ganz wenigen Ausnahmesituationen Erfolg.
Viel öfter kriegshindernd war es, wenn Regierungen einander die Wege sperrten.
Darauf hoffen manche allerdings durch ebenfalls militärisches Denken wie
"Wenn Europa den Amis militärisch Paroli bieten könnte, dann
..." RUMMMSfeld wird übersehen.
Jedenfalls kommt es meines Erachtens weit weniger darauf an, dicke Demos zu haben, sondern vielmehr darauf, dass die ab und zu "vernünftigeren Regierungen" angetrieben werden, strukturelle Friedenspolitik aufzubauen.
In den letzten Monaten wurden Defizite der UN deutlich, die von Anbeginn bestehen. Lest die UN-Charta und Ihr seht, was durch den jahrzehntelangen Ost-West-Konflikt unmöglich war: die Schaffung von Exekutiv-Organen.
Das Blockdenken könnte nun wieder den Weg in ein System kollektiver Sicherheit versperren, wenn man erneut auf die Blocklogik hereinfällt, die aus den Interessenwidersprüchen (meinetwegen auch "Blöcken") heraus spontan im Vorteil wäre. Aber die Existenz von Blöcken muss die Entwicklung zur Konvergenz in Weltsicherheitsfragen nicht sperren, wie sich auch ein Rechtsstaat gegen die stärkste Maffia entwickeln kann. Allein dadurch, dass er sich gründet und allgemeine Gesetze macht und deren Durchsetzung durch Gerichte und Exekutive verlangt, allein dadurch wird eine Maffia "outlaw".
Interessant war an München, dass sich Rumsfeld ausgerechnet auf das Scheitern des Völkerbundes bezog, wenn er die Kriegsweigerung eines bestimmten Staatengesindel beklagte. Sein Vergleich war unzulässig, denn der heutige Irak entspricht nicht annähernd dem NS-Deutschland. Aber recht hätte er dann, wenn die UN ihr Recht wie damals der Völkerbund gegenüber Japan, Russland und Deutschland erneut nicht durchsetzen würde. Allerdings übersieht Rumsfeld, was große Teile der Weltöffentlichkeit nicht übersehen: die UN-Autorität wird heute vor allem durch die US-Politik selbst in Frage gestellt.
Die Plädoyers von Staaten für die UN-Autorität kann nur glaubwürdig sein, wenn sie auch bereit sind, sich deren Entscheidungen zu beugen, wobei ich immer wieder fordere, dass ein Oberbefehl seitens der UN mit einem Kriegsweigerungsrecht der Staaten korrespondieren sollte. Dennoch hätte die UN mehr Autorität und klarer würde, dass in Eigenmacht kriegstreibende Staaten sich auf