Volksveto bzw. Bürgerveto
Damit die Gewählten nach der Wahl nichts anderes machen als sie den Wählern versprachen oder ankündigten, müsste es vor Inkrafttreten von Gesetzen ein Volksvetorecht bzw. Bürgervetorecht geben.
Vetorecht
Vetorecht Vetorecht
- Vetorecht zu
Parlamentsentscheidungen -
- Vertrauen in die
Repräsentanten ist gut, demokratische
Kontrolle ist besser -
Volksveto
DAS WICHTIGSTE:
1. Es müsste ein plebiszitäres
Vetorecht zu parlamentarischen Entscheidungen geben, mit denen sich
Parlamentarier selbst begünstigen könnten.
Bspw. die Diätenhöhe betreffend, aber auch die Nebenbeschäftigungserlaubnisse
für Parlamentarier, denn in solchen Fragen sind die Parteien/Parlamentarier
einander einiger als mit der Bevölkerung.
Noch demokratischer:
2. Es müsste gegen sämtliche Rechtsänderungen ein plebiszitäres Vetorecht geben, wenn es ein Drittel des Parlaments verlangen, denn Volksabstimmungen sollen nicht die repräsentative Demokratie ersetzen, sondern ergänzen, ohne dass dieses demokratische Instrument zum Hobby von Extremisten und Populisten verkommt. Darum braucht es hohe Hürden zur Wirksamkeit solcher Volksabstimmungen.
Wer hingegen glaubt oder so tut, als könnten die komplexen Probleme einer modernen Gesellschaft ohne Vertretungsmacht der Parlamentarier gelöst werden, unterschätzt den Wert der parlamentarischen Arbeit.
Andererseits müsste m.E. die Bevölkerung erheblich früher in die Debatte um Gesetzesänderungen einbezogen werden. Insbesondere müsste die "Zuarbeit" von Lobbyisten veröffentlichungspflichtig sein. - Jedem Gesetzesverfahren müsste ein breites Dialogverfahren voran gehen.
Markus Rabanus20120214 / 20141120 Politik-Forum
Hauptartikel >> Referendum Dialogverfahren
Fast alle wollen
Demokratie, aber kaum jemanden interessiert das Wie.
Markus S. Rabanus
20150527
Übersicht >> Vetorecht Demokratie