Wahlrechtsreform 

Demokratie erfordert Demokratieverstand zur Mitwirkung & Kompromissfähigkeit.
Noch mehr Demokratieunverständige & Kompromissunwilligkeit an die Wahlurne holen zu wollen, schadet der Demokratie.

Unter Voraussetzung von Parteirechtsform,Parteispendenreform und Wahlrechtsreform wäre sogar eine auf 10% erhöhte Hürde sinnvoll.

Meine Wahlreform sähe so aus:

1. andere Erststimme >> Partei- bzw. Listenwahl

2. andere Zweitstimme >> "falls meine Stimme an der 10%-Hürde scheitert, geht meine Stimme an folgende Listen-Nummer: ...."
So bliebe der Richtungswille gewahrt und spielt nicht der Gegenrichtung in die Hände.

3. Die Hürden für die Teilnahme an den BT-Wahlen gehören höher, auch betreffs der Mitgliedszahlen.

4. Die #Direktmandate sollen die Parteien über ihre Listen gewährleisten oder entfallen.
Über die Kommunal- & Landtagswahlen ist im Föderalismus die Regionalität genügend bedient.

5- Wichtig wäre eine #Parteispendenreform, z.B. limitiert auf 600 € pro Kopf & Jahr für Mitgliedsbeiträge & Parteispenden, denn Kapitalstarke verzerren mit Spenden den demokratischen Wettbewerb & korrumpieren die Politik.
Die Parteien und die Politik sind hinreichend aus Steuermitteln finanziert. Damit sollen die Parteien auskommen oder sich die staatlichen erhöhen.

Markus S. Rabanus  2024-05-29

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