Bürgerveto

Damit die Gewählten nach der Wahl nichts anderes machen als sie den Wählern versprachen oder ankündigten, müsste es vor Inkrafttreten von Gesetzen ein Volksvetorecht bzw. Bürgervetorecht geben.

ausführlich siehe >> Referendum

 

Ich hoffe in mittlerer Frist, dass es gegen die von parlamentarischen Mehrheiten beschlossene Gesetze ein plebiszitäres Vetorecht gibt.

Ich erwarte von meinen politischen Stellvertretungen die gleiche Transparenz und Loyalität, wie sie die von mir geschäftlich und gesetzlich Vertretenen rechtlich erwarten dürfen und notfalls gerichtlich durchsetzen können.
Es ist ein demokratischer Grundfehler des Systems, dass wir den Politikern Freibriefe ausstellen.

Markus S. Rabanus  2015-07-06   

anderes Stichwort >> Volksveto 

 

 

Fast alle wollen Demokratie, aber kaum jemanden interessiert das Wie. 
Markus S. Rabanus 20150527