Nahostkonflikt 2021-05
den Streit um Ost-Jerusalem müsste die UNO entscheiden, nicht die Selbstjustiz
Zum Anlass und Hergang von Gewalteskalationen
toben sich die Info-Krieger seit Jahrzehnten aus - von Generation zu Generation
- und machten sich mitschuldig, schuldiger als die Schweigenden und
Gleichgültigen.
Zur Feindschaft fällt vielen vieles ein, zum Frieden nüscht.
Da mag ich lieber zu denen gehören, die anders sind. Deshalb seit vielen Jahren
>> www.inidia.de/nahostfriedensplan.htm
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"unrealistisch"? ich weiß ja, dass die Vereinten Nationen es nicht entscheiden werden, aber ich fordere es trotzdem, weil es richtig wäre
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@Moni, dass kriegsbesetztes Gebiet nicht
annektiert werden darf, ist nicht "subjektiv", sondern Völkerrecht.
Im Völkerrecht ist man sich einig, dass die Vereinten Nationen
Gebietsansprüche regeln dürfen, es aber nicht selbstjustiziell durch
"Fakten schaffen" erfolgen darf.
Dass dagegen von vielen Staaten verstoßen wird, macht es nicht zum
Völkergewohnheitsrecht.
Du störst dich dran, dass ich von "Streitparteien" spreche, aber
Begriffe wie "Streitparteien", "Kriegsparteien" setzen sie
nicht gleich.
Auch benannte ich nicht die Hamas, denn es obliegt den Vereinten Nationen, durch
wen sie die Palästinenser vertreten sehen.
Vielleicht mag es dir nach bloßer Semantik ausschauen, aber das ist es
rechtlich nicht und doch mit vielen Implikationen, denn wäre die Hamas
ausschließlich Terrororganisation und nicht zugleich Regent des Gazastreifens,
so dürfte Israel mit Vergeltung und Verteidigung keine Zivilisten treffen.
Die Tötung "menschlicher Schutzschilde" muss tatsächlich tabu sein,
wie wenn meine Tochter Geisel von Bankräubern wäre und die Polizei ihren Tod
nicht riskieren darf.
Im Kriegsrecht schaut es leider anders aus, aber das geht nur, wenn man die
zivilen Opfer für die Verbrechen der Machthaber mitverantwortlich macht.
Da wird es völkerrechtlich wirklich schwierig mit dem
Verhältnismäßigkeitsgebot usw. - und niemand darf es sich damit leicht
machen, niemandem darf palästinensisches Leben wertweniger sein als
israelisches Leben.
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Wer steht sich gegenüber? Ich setze nichts gleich:
Auf der einen Seite die Palästinenser sehr desorganisiert mit vielen Menschen,
denen vollends egal ist, ob über ihnen die israelische oder palästinensische
Flagge weht - "Hauptsache Frieden", aber eben auch viele
Palästinenser, die sich im Verhältnis zu Israelis als Menschen zweiter und
dritter Klasse sehen, viele, die den Glauben an die Demokratie verloren und mit
Hass darauf reagieren, dass ihre einst Gewählten der israelischen Politik
außer fruchtlosen Protesten nichts entgegen zu setzen haben - daraus viel
blinde Wut mit Terrorismus, obgleich der nichts Positives bewirkt, sondern
versündigt und auch das Elend verschärft.
Auf Seiten der Israelis ein funktionierender Staat, in dem die
Meinungsverschiedenheiten demokratisch entschieden werden. Unter Wahrung der
Menschenrechte und in inneren Angelegenheiten.
Aber Besatzungsmacht zu sein, ist keine "innere Angelegenheit".
Und dann wird Israel zum "Unrechtsstaat", wenn gegen Völkerrecht
verstoßend, mit Umsiedlungen, mit Annexionen.
Daraus ist die Pflicht der Vereinten Nationen, den Frieden in Nahost
herbeizuführen, weil es die "Streitparteien" nicht vermögen.
Und Israel sollte die Vereinten Nationen achten, denn die Staatlichkeit Israels
ist den Vereinten Nationen zu verdanken, allerdings auch von den Vereinten
Nationen geschuldet, denn nach Shoa und allem internationalen Versagen galt es
den Juden einen Staat zu schaffen, der es ihnen gewährleistet, selbst Hüter
jüdischer Geschicke zu sein.
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"75 Jahre" - so lange gibt es die Hamas
nicht, aber macht nüscht, denn vorher andere und es wird auch spätere
Israelfeinde geben, die vom Unfrieden leben, wie auch Netanjahu nur deshalb
gewählt wird, weil er für Israel holt, was sich im Frieden nicht holen ließe.
Wem die Hamas nicht passt, hätte Abbas zu Erfolgen verhelfen können, anstatt
ihn mit allem scheitern zu lassen, aber über Abbas und jeden Nachfolger, falls
es mal einen geben sollte, werden israelische Nationalisten genau so reden wie
über die Hamas.
Und du sollst nicht überhören, dass ich die Hamas für eine Terrororganisation
halte, die aufgelöst und strafrechtlich verurteilt gehört, aber auch Netanjahu
gehört in lebenslange Haft für all die Verbrechen, die er in seinen Ämtern an
Palästinensern begangen hat.
Mir bleibt Netanjahu, was er schon war, als auf seinen Kundgebungen Rabins Tod
gefordert wurde - und Wochen später war Jitzchak Rabin ermordet.
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du forderst: "die UNO soll den Terror
verurteilen."
Meine Forderung würde lauten: "Die UNO soll rein und die Terroristen
entwaffnen, verhaften, auch die gesamte Hamas-Führung, die heute damit prahlte,
entgegen den Forderungen von UNO und arabischen Staaten die Raketenangriffe
fortzusetzen."
Na, was meinst du, ob deine oder meine Forderung bei der Hamas besser ankommt?
Allerdings hat mir die UNO auch dafür zu sorgen, dass die sogenannten
"Siedler" entweder eines Abkommens mit den Palästinensern bedürfen
oder abziehen.
ABER es muss nicht beides gleichzeitig sein. Doch die Palästinenser sollten
nicht endlos darauf warten müssen.
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dreimal mit Antworten angefangen, aber wir beide sind im falschen Film, falls du glaubst, mir sei diskussionswürdig, dass auch nur eine Rakete auf Dächer in Israel abgeschossen werden dürfte.
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Der Moderator Alexander Kähler versucht immer wieder, Michael Lüders Benennung wichtiger Ursachen für die palästinensische Gewalt als "Rechtfertigung" des Hamas-Terrorismus zu verleumden.
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nicht das Pferd, sondern die Reiter und sich
selbst beschimpfen,
denn das Veto-Recht ist dazu gedacht und eingeräumt, - dass sich die
privilegierten Mächte mit der UNO nicht gegenseitig in die Länder einfallen,
- aber völkerrechtswidrig, wenn sie es für Zwecke der globalen Rivalität
einsetzen und dadurch ihrer Berufung zur Friedensherstellung nicht nachkommen.
Und sich selbst beschimpfen, falls die VN-Charta nicht halbwegs im Kopfe, denn
die Politik ist gegen das Recht aufzuwiegen - und nicht etwa, wie es im
Internationalen wie unter Strolchen noch immer üblich ist, dass Unrecht gegen
Unrecht aufgewogen wird.
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"Was sie (UNO) müsste und was sie kann" ist tatsächlich großer Unterschied, denn ohne Streitkräftemonopol der Vereinten Nationen lassen sich bewaffnete Streitparteien schlecht vom Bekriegen abhalten.
Aber die Ordnung in Nahost herzustellen, braucht es m.E. keinen Krieg, allenfalls anstrengend, die Waffenlager der Extremisten auszuheben.
Darum geht es eher um den Unterschied zwischen "Müssen und Wollen". - Und schlimm ist, dass es so wenig verlangt wird.
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dass die Palästinenser nicht an die Wahlurnen
gerufen werden und es auch kaum fordern, hat viele Gründe, denn es herrscht
Furcht vor Bürgerkrieg - wie damals im Gaza-Streifen und daraus die Hamas als
Siegerin hervor ging.
Auch die internationale Welt macht wenig Druck auf Neuwahlen, denn rechnen
damit, dass sich die radikalen Kräfte - spätestens per Bürgerkrieg -
durchsetzen würden, denn Abbas schaffte es in Jahrzehnten nicht, mit Israel ein
Abkommen oder gar die Zweistaatlichkeit zu erzielen.
Aber selbst dann, wenn sich moderate Kräfte in Wahlen durchsetzen könnten, was
sollten sie anders als Abbas machen? Die "Siedler" begrüßen?
Das wäre schön, aber es sind keine "Siedler", sondern Israelis, die
mit Rückendeckung der IDF palästinensisches Land zerstückeln und okkupieren,
"Fakten schaffen".
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"Die Hamas will keinen Frieden" ist ein Grund mehr, den Frieden von
Seiten der Vereinten Nationen zu diktieren. - Heute versagte der
Weltsicherheitsrat mal wieder und wird weiterhin versagen, weil zu viele
Menschen einen Frieden wollen, der anderen keiner ist.
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"was die UNO tun soll" - na, schrieb ich doch: "den Streit entscheiden" (und die Entscheidung durchsetzen), aber vollkommen falsch ist es, den Konflikt den Streitparteien zu überlassen, zumal sich dann immer diejenigen Akteure ihren Anhängern am ehesten empfehlen, die auf die Interessen der anderen Seite am wenigsten Rücksicht nehmen.
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Norbert: "Die UNO hat schon mit dem Teilungsplan genug Unheil angerichtet."
@Norbert, und wenn es so wäre, dann stünde die
UNO erst recht in der Pflicht zur Friedensschaffung, aber aus Gründen der
Rivalität handelt der Weltsicherheitsrat nicht.
Doch die Teilungsentscheidung war gar nicht falsch, denn mit der Shoa vielen
Juden nicht mehr zumutbar, auf Schutz, Gnade und Asyl anderer angewiesen zu
sein.
Und 3. sollte niemand so tun, als ließe sich das Rad rückdrehen - und daraus
falsche Hoffnung machen, die schon für so viel Hass und Leid gesorgt hat.
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Klais B.: "Die UNO ist ein Papiertiger.
Entscheiden müssen die Kontrahenten untereinander."
Nein, so denken Straßengangs - und niemand würde so reden, wenn selbst an
Kräften unterlegen, es sei denn, sich etwas aus Hinterhalt und Terrorismus
erhoffend.
Darum bezeichne auch niemand die UNO als "Papiertiger", wenn nicht
fordernd, wie und dass sie das Völkerrecht durchsetzen soll und kann.
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Das Schlimme ist, dass unter dem Extremismus die Solidarität mit den Gerechten leidet. - Und das darf nicht passieren.
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die "historischen Lösungen" sind oft
zu weit überholt, um praktikabel zu sein, zumal es ja auch Alternativen gibt,
dass z.B. die auf der Westbank lebenden Israelis die Staatsangehörigkeit des
Palästinenserstaates bekommen - und beide Staaten wirtschaftlich und politisch
gute Beziehungen entwickeln, dass Wohnort und Grenzen weniger wichtig werden.
Für Friedensverhandlungen gilt: "Alles verhandelbar, ohne Vorbedingungen -
mit Ausnahme des Gewaltverbots bei Tisch."
Aber den Streitparteien muss bewusst gemacht sein, dass wenn sie einander nichts geben
mögen, dann Dritte entscheiden, denen sie sich zu beugen haben.
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@Alice, mir scheinen schon noch Spielräume auf beiden Seiten, die nicht unbedingt Schlachtfelder sein müssten, aber es fehlt m.E. zu sehr an Einigung im Weltsicherheitsrat, um den Konfliktparteien deutlich zu machen, worauf sie hoffen können und worauf nicht.
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Die UN wird auch von der Hamas nicht respektiert,
aber die UNO hat auch noch nichts beschlossen, was irgendwie geeignet wäre, auf
die Konfliktparteien Eindruck zu machen.
Ich rechne auch jetzt nicht damit, sonst wäre meine Forderung
entbehrlicher.
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@Armin W., die Verbrechen und Leidwesen der arabischen Kriegsverlierer mit denen Deutschlands zu vergleichen, mag interessant sein - und ich machte es auch schon, aber doch bitte in geistiger Klarheit, dass auch nur annähernde Gleichsetzung ein Rückfall in archaische Ideologie darstellt, denn mit dem Wirksamwerden des Völkerrechts der UNO-Charta durften Kriege, ob angegriffen oder angreifend, nicht mehr zu Gebietsgewinnen führen.
Dass sich viele Araber mit dem Teilungsplan
schwer taten und völkerrechtswidrig gegen das junge Israel Kriege führten,
unterscheidet sich jedoch grundlegend von den deutschen Weltkriegen, deren
imperialistischer Charakter unbestreitbar ist,
- während das britische Mandatsgebiet und die Aufteilung als Kolonialismus
interpretiert werden konnte und kann,
- die dort lebenden Araber in die Haftung für die deutschen Verbrechen an den
Juden nahm und für das internationale Versagen, diese Verbrechen unterschätzt
und zugelassen zu haben.
Die Vereinten Nationen kamen Israel mit den Grenzen von 1967 weit entgegen und dieser Prozess wird nicht abgeschlossen sein, denn nicht alles ließe sich rückabwickeln, ohne erneut Unrecht zu stiften.
Wer sich jedoch in buchstäblich "grenzenloser" Solidarität mit Israel übt, macht sich mitschuldig für das völkerrechtswidrige Treiben Israels gegenüber den Palästinensern und auch für den Antisemitismus und Terrorismus, ganz gleich, in welch' vornehmer und gegen Antisemitismus geläuterter Gesellschaft man sich glaubt oder inszeniert, denn ich traue vielen nicht, die Kränze legen, dass sie bessere Menschen seien als ihre Millionen Eltern und Großeltern, die einen Hitler wählten und zu Verbrechern wurden.
Solche Erklärung ist keine Rechtfertigung für arabische Kriege und Terrorismus. Wer es dennoch unterstellt, ist niederen Charakters.
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@Rüdiger B. (der Rückzug ins Private ist), menschlich nachvollziehbar, erst recht aus eigenem Erleben und der Wahrscheinlichkeit, dass der Konflikt weiteren Generationen erhalten bleibt, aber politisch falsch, denn den Kompromisslosen wäre das Feld überlassen.
Den Vernünftigeren wird es dann
nicht leichter, innenpolitisch Kompromisse durchzusetzen, ohne
"Verräter" geschimpft zu werden.
So erging es Rabin und sogar Sharon, als er den Palästinensern den Gazastreifen
überließ, obgleich er im Westjordangebiet Überkompensation in Aussicht
stellt.
Und so erginge es auch auf palästinensischer Seite, wenn Abbas z.B. auf
Ostjerusalem und Militärisches verzichten würde, die "Milizen"
entwaffnen, Terroristen vor Gericht zu stellen, ...
Die Vernunft täte sich leichter,
wenn vom Weltsicherheitsrat unisono verlangt und Durchsetzung wirtschaftlicher
und politischer Art glaubhaft angedroht würden.
Alle könnten dann auf die UNO schimpfen, worin beide Seiten viel Übung haben -
und die Kompromisse als "aufgezwungen" vertreten.
Was ich fordere, wird ja nicht, aber so wäre es richtig.
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lb. Birgit, Rückblicke sind wichtig, aber vor allem braucht es (gute) Aussichten ;-)
Markus S. Rabanus 2021-05-12 ff.
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Nahostkonflikt - AUSBLICK 2021-05
Die Zweistaatenlösung scheitert m.E. eher an der Zerfledderung der Westbank als am Status Jerusalems.
Biden kann sich innenpolitisch kaum leisten,
Trumps Botschaftsentscheidung rückgängig zu machen, falls er das überhaupt
wünscht. Desgleichen mit den Golanhöhen.
Das ginge nur, wenn der Druck seitens GB und
Frankreichs sich mit dem Chinas und Russlands und der UN-Staatenmehrheit
vereinigen würde, denn dann könnte Biden die Schuld für Rückabwicklung auf
andere schieben.
Aber in Gleichzeit von Ukraine-, Taiwankrise usw. rechne ich nicht mit solchem
Zusammenwirken - und auch die arabischen Staaten sind mehr mit inneren
Konflikten und regionalen Machtrivalitäten befasst, um sich für einen Frieden
zwischen Palis und Israelis einzusetzen.
Und selbst wenn alle guten Willens wären, bliebe die Umsetzung kompliziert, denn die USA dürften nach Afghanistan, Irak und auch Syrien wenig ambitioniert und geeignet sein, als Schutzmacht Israels die Entwaffnung der Israelfeinde zu organisieren.
Die arabischen Staaten wären den Israelis zu wenig verlässlich und würden den Palästinenserstaat allenfalls "libanisieren" (wie Libanon).
Und fernere Drittstaaten kennten sich dort politisch fast so schlecht aus, wie die Russen, Amis und Europäer in Afghanistan, wüssten sich nicht zu bewegen, ohne sich von allem und jedem bedroht zu sehen - und zu schießen.
Das sind schlechte Karten für eine Zweistaatlichkeit, die für Palästinenser mehr als bloß durchzufütternden "Homelands" mit Milizen-Herrschern wäre, ohne dass sich daraus Optionen für eine akzeptable Neuorientierung herleiten lassen, denn auf Einstaatlichkeit wird sich Israel aus demographischen Gründen nicht einlassen.
Der Wechsel von Trump zu Biden hat allenfalls den Vorteil, dass Netanjahu den Schenkungsplan Kuschners nicht so förmlich vollziehen kann, wie er im Praktischen jedoch schon weit fortgeschritten ist.
./.
So, das klingt es jetzt alles, als sei meine Forderung nach UNO-Entscheidung nicht bloß deshalb unrealistisch, weil die wichtigsten Mächte dagegen stehen, sondern auch falsch, weil selbst bei bestem Willen undurchführbar.
Aber das stimmt nicht, denn es bliebe noch Israel als "geübte" Besatzungsmacht, die den Friedensprozess durchzuorganisieren tatsächlich mit Palästinensern wie Abbas könnte, aber der Plan müsste von den Vereinten Nationen als Diktat formuliert sein, damit sich die unausweichlichen "Verrats-" und Schuldvorwürfe gegen die VN richten und innenpolitisch bei den Palis und Israelis weniger Schaden stiften.
Und "Diktat" eben auch deshalb,
a) weil die Kontrahenten jahrzehntelang keinen Frieden zustande brachten,
b) weil die Kontrahenten zu ungleich an Kräften sind, um faire Resultate
erzielen zu können,
c) weil viele Palästinenser sauer sein werden, nicht alles zurück zu bekommen,
obendrein entmilitarisiert womöglich auch noch die Demokratie sich nicht selbst
entwickeln dürfen und Organisationen zu verbieten sind, die das Existenzrecht
Israels nicht anerkennen und rückabwickeln wollen,
d) weil viele Israelis sauer sein werden, dass Israel ganz vieles nicht behalten
darf, was über 1967 hinaus erobert wurde.
So wäre es möglich. Und scheitert dann "nur" am fehlenden Willen im Weltsicherheitsrat, den nötigen politischen und wirtschaftlichen Druck auszuüben.
Aber wenn nur der Wille dagegen steht, dann darf ich es fordern, den Willen zu ändern.
Markus S. Rabanus 2021-05-16
Klaus: "Jetzt muss ich das erstmal sacken
lassen und nachdenken."
Na, kann ja auch befremdlich sein, wenn meine UNO-Propaganda in eine Empfehlung
mündet, die UNO müsse sich den Streitparteien und auch dem US-Präsidenten als
Sündenbock anbieten ??
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UN-Generalsekretär Guterres fordert: Deeskalation "ein absolutes Muss" im Israel-Palästina-Konflikt
Die Deeskalation des Palästina-Israel-Konflikts sei "ein absolutes Muss", sagte der UN-Generalsekretär am Mittwoch und erklärte, dass die steigende Zahl der Todesopfer, einschließlich der Kinder, völlig inakzeptabel sei.
António Guterres sprach nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister in Moskau darüber , dass ein Ende der Gewalt, bei der laut Nachrichten seit Montag mehr als 50 Palästinenser zusammen mit sechs Israelis getötet wurden, notwendig sei, um „das Leben der Zivilbevölkerung zu schützen die jetzt unter völlig inakzeptablen Umständen sterben “.
In New York stellt der erneute Konflikt die schwerste Eskalation zwischen Israelis und Palästinensern "seit Jahren" dar, sagte der UN-Sonderkoordinator für die Region gegenüber dem Sicherheitsrat .
UN-Sprecher Stéphane Dujarric informierte Reporter in New York auf der regulären Mittagspressekonferenz über das Update, das Tor Wennesland dem Rat gegeben hatte, der sich hinter verschlossenen Türen traf.
Beenden Sie den Beschuss, üben Sie Zurückhaltung
"Wir sind sehr besorgt über die wachsenden Opfer unter der
Zivilbevölkerung in Gaza und Israel und zutiefst traurig über den Tod von
Kindern in Gaza", sagte Dujarric und fügte hinzu, dass sowohl der
Generalsekretär als auch Herr Wennesland wiederholt haben, dass "Hamas und
Das wahllose Abschießen von Raketen und Mörsern aus dicht besiedelten zivilen
Vierteln in zivile Bevölkerungszentren durch andere Militante verstößt gegen
das humanitäre Völkerrecht. Es ist inakzeptabel und muss sofort eingestellt
werden. “
Der Sprecher sagte, der Sonderbeauftragte für den Friedensprozess im Nahen Osten habe den Botschaftern auch gesagt, dass die israelischen Behörden „ihrer völkerrechtlichen Verantwortung nachkommen müssen und dass die israelischen Sicherheitskräfte maximale Zurückhaltung üben und ihren Einsatz von Gewalt kalibrieren sollten, um Zivilisten und zivile Objekte zu schonen die Durchführung von Militäreinsätzen. "
Guterres "entsetzt" über den Tod von Kindern
Der Generalsekretär sei "besonders entsetzt darüber, dass Kinder
weiterhin Opfer von Gewalt werden", sagte Dujarric und fügte hinzu, dass
Jugendliche besonderen Schutz erhalten müssten.
„Er und sein Gesandter haben die internationale Gemeinschaft aufgefordert,
Maßnahmen zu ergreifen, um es den Parteien zu ermöglichen, vom Rande
zurückzutreten und zu den früheren Vereinbarungen zurückzukehren, die in Gaza
eine relative Ruhe bewahrt haben und einen Abstieg ins Chaos mit den massiven
Opfern und zu vermeiden Dies würde einen immensen Schaden für die zivile
Infrastruktur bedeuten “, fügte der UN-Sprecher hinzu.
Herr Wennesland erinnerte die Ratsmitglieder daran, dass die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten die Last des Krieges trägt und dass die am stärksten gefährdeten Personen das größte Leidensrisiko haben.
Er sagte dem Rat auch, dass der Kreislauf der Gewalt nur mit einer politischen Lösung des Konflikts, einem Ende der Besatzung und der Verwirklichung einer Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage von UN-Resolutionen mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten enden würde .
Die Exekutivdirektorin des UN-Kinderhilfswerks ( UNICEF ), Henrietta Fore, sagte am Mittwoch, dass seit Montag mindestens 14 Kinder in Palästina und ein Kind in Israel getötet wurden.
"Gefährlicher Wendepunkt"
Sie stellte fest, dass weitere 95 Kinder in Gaza und im Westjordanland -
einschließlich Ostjerusalem - und drei Kinder in Israel in den letzten fünf
Tagen verletzt worden sein sollen.
„Die Situation befindet sich an einem gefährlichen Wendepunkt. Das Ausmaß der Gewalt und ihre Auswirkungen auf Kinder sind verheerend. Wir stehen kurz vor einem umfassenden Krieg. In jedem Krieg leiden Kinder - alle Kinder - zuerst und am meisten. “
Sie forderte alle Seiten auf, "alle Zivilisten, insbesondere Kinder, zu schützen, die notwendige zivile Infrastruktur vor Angriffen zu schützen und Verstöße gegen Kinder zu beenden".
Quelle: https://news.un.org/en/story/2021/05/1091852
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