Sezession (lateinisch secessio für Abspaltung, Absonderung) bezeichnet im Politischen die Loslösung einzelner Landesteile aus einem bestehenden Staat mit dem Ziel, einen neuen souveränen Staat zu bilden.
Sezessionsbestrebungen einer Teilbevölkerung werden auch als Separatismus (aus dem Lateinischen separatus für getrennt, abgesondert) bezeichnet und gehen oft mit kriegerischen Auseinandersetzungen einher. Im engeren Sinne bezeichnet Separatismus die ideologische Grundlage oder die politisch-soziale Aktion, die bei Erfolg zur Sezession führt. Separatismus kann, aber muss nicht identisch sein mit Regionalismus oder Nationalismus von Minderheiten.
Unter Völkerrechtlern ist umstritten, ob das Selbstbestimmungsrecht der Völker auch das Recht von Minderheiten einschließt, aus einem Staatsverband auszutreten. Die in der Rechtswissenschaft vorherrschende Meinung lehnt ein solches offensives Selbstbestimmungsrecht unter Hinweis auf das Integritätsinteresse bestehender Staatsverbände, also das defensive Selbstbestimmungsrecht, ab[1]. Herdegen etwa vertritt dagegen die Ansicht, dass einer diskriminierten Minderheit, deren Menschenrechte fundamental verletzt werden und die vom Prozess der politischen Willensbildung ausgeschlossen ist, ein Recht auf Sezession einzuräumen ist[2].
Problematisch ist darüber hinaus, was eigentlich ein „Volk“ im Sinne des Selbstbestimmungsrechts der Völker ist. Wird ein Volk nicht als solches anerkannt, werden ihm auch keine Sonderrechte zugestanden.
Es existieren etliche sezessionistische Völker und Regionen, die entweder friedlich oder militärisch nach Unabhängigkeit streben. Manche haben sogar de facto bereits die vollständige Kontrolle über ihr Territorium. Um allerdings in die Vereinten Nationen als eigenständiger Staat aufgenommen werden zu können, bedarf es der Anerkennung durch alle fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates, welcher sich aus den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien zusammensetzt.
Quelle und mehr >> http://de.wikipedia.org/wiki/Sezession
20090321
KOMMENTAR aus Ukraine-Post v. 10.05.2022 v. Markus S. Rabanus
Separatismus - ist ein riesiges Thema, zu dem ich
viel schrieb, aber vieles bloß Vorschläge, denn das Völkerrecht ist zu diesen
Fragen sehr dünn.
Grund ist, dass die Vereinten Nationen nahezu "natürlich" der
Bestandswahrung dienen, denn in der UNO sitzen keine Völker, sondern Staaten. -
Und die möchten nicht, dass sich wer ihnen einmischt - oft zum Leidwesen von
Minderheiten.
Aber würden alle Minderheiten eigenen Staaten begehren dürfen, so wäre die Zerfledderung unendlich inflationär - und immer wieder - oft konstruiert - "völkisch".
Die Alternative zu lautet #Minderheitenrechte & #Multikultur, nicht immer leicht.
KOMMENTAR aus Ukraine-Post v. 21.02.2022 v. Markus S. Rabanus
China hat die Krim-Annexion nicht anerkannt
Erfreulich, aber auch dazu braucht es Reform des Völkerrechts und des Verhaltens unserer Regierungen, z.B. betreffs Kosovo >>
a) Klarstellung, dass die Anerkennung von Staaten, Regierungen und Annexionen nicht mehr seitens einzelner Staaten erfolgen sollte, sondern ausschließlich seitens der Vereinten Nationen,
b) Klarstellung, dass völkerrechtswidrig handelt, wenn ein Staat seine Rechtsauffassung nicht bloß in den völkerrechtlichen Entscheidungsprozess einbringt, sondern in seine Praxis umsetzt.
Solche Reformvorschläge versäumen unsere Bundesregierungen, in die VN-Generalversammlung einzubringen - und halten auch darin am Regime der nationalen Selbstjustiz fest.
KOMMENTAR aus Ukraine-Post v. 08.06.2022 v. Markus S. Rabanus
völkerrechtlich "anerkannt" ist jegliche Sezession und Eigenstaatlichkeit auch erst per Aufnahme in die Vereinten Nationen.
Die Praxis bilateraler Anerkennung halte ich sogar für völkerrechtswidrig, aber das hat sich leider noch nicht gänzlich durchgesetzt, denn wer es es macht, hält es für Völkergewohnheitsrecht.
Und das war es ja auch - bis zur Gründung der Vereinten Nationen 1945.
Es wird zu wenig thematisiert, aber der Zeitpunkt ist günstig, weil Putin es macht und es deshalb auch hierzulande leichter fällt, solche Praxen kritischer zu sehen.
Archiv >> http://diskussionen.xobor.de/t134f9-Separatismus.html
KOMMENTAR siehe >> Sezessionskriege
KOMMENTAR siehe >> Separatismus
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