Ukrainekrieg2022Tagebuch

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------------- 20240619 --------------

lieber Egmont, was die Historiker draus machen, wird so verschieden sein, wie es immer verschieden war, aber maßgeblich ist das geltende Völkerrecht >>

1. Russlands Putin hat nicht zu bestimmen, wohin sich die Ukraine wendet.

2. Man kann & darf sich streiten = diplomatisch, demokratisch, wirtschaftlich und im Nichteinigungsfalle vor Gericht (IGH), aber jeder Streit gehört friedlich & kriegerische Gewalt in Version der Selbstjustiz ist (seit 1927) ein Tabubruch.

3. Aus Perspektive #Friedensforschung >> Jede #Vorgeschichte ist voller Fehler auf vielen Seiten, aber der Schritt vom Streit zum Krieg ist vor allem daraus, dass jemand glaubt, mit Krieg erzwingen zu können, was mit friedlichen Mitteln schwer oder gar nicht zu bekommen wäre.

------------- 20240529 --------------

Andrea, es ist doch immer der selbe Inhalt >> der Westen habe Putin provoziert usw. usf., aber wie schon so oft entgegnet >>
1. Putin hat nicht zu bestimmen, wohin es die Ukraine zieht, wie auch "der Westen" nicht verbieten dürfte, wenn Putin mit Peking auf Bündnis macht.

2. Alle #Vorgeschichte ist irrelevant für Putins Entscheidung, aus seinen Forderungen einen Krieg zu machen, denn für solche Entscheidung war einzig seine Überzeugung relevant, er werde mangels westlichem Beistandswillen mit seiner Übermacht gegenüber Schwächeren erzwingen, was ihm auf politischem Wege oder mittels IGH nicht zugestanden würde.

3. Wer Putins oder anderen die Kriege mit Zugeständnissen belohnen will & das sogar noch zulasten der Überfallen, leistet der Kriegsgegnerschaft keine Dienste, denn Kriege wird es immer geben, wenn sich jemand stark genug glaubt, ihn führen zu können, ohne dafür zu haften - und von den Eroberungen sogar noch behalten zu dürfen.

4. Wenn etwas falsch lief an "Vorgeschichte", dann vor allem, dass die Völker nicht drauf drängten, das mit der UNO-Charta einander völkerrechtlich versprochene #Gewaltmonopol der Vereinten durchzusetzen und zwar inklusive Armee- und Kriegswaffenmonopol,

Da fehlt es auch hier vielen an Wissen & Willen. Und nichts davon steht in den von dir zitierten Texten.

----------------------------- 2022-06-07

Da alles militärisch erpresst wäre, sehe ich die Ukraine an gar nichts gebunden, so dass Kiew volle Handlungsfreiheit hat, wozu auch immer sich die Regierung genötigt sieht.

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Detlef, a) auch wenn ich von "Möglichkeiten" spreche oder Modelle rechne, verstehen es mitunter welche als "Prognose" - und liegen falsch.
b) Ob es für Putin und Selenskij Opfergrenzen gab, ob und wodurch sie sich wie weit verschieben, lässt sich nur spekulieren.
c) Wie effektiv die Streitkräfte sind, ob/wodurch&wie an Schwung gewinnen oder verlieren, lässt sich nur spekulieren.
d) Beobachtbares gehört interpretiert, verbleibt dennoch im Spekulativen.
e) Je mehr Leute spekulieren dürfen - im Unterschied zu Putins Reich, desto wahrscheinlicher, dass welche falsch und welche zutreffend spekulierten.

Also locker bleiben, denn schon zu Angriffen und Verteidigung rafft sich gewöhnlich nur auf, wer auf Sieg spekuliert - und doch ist es nicht selten, dass einer davon verliert.

Würden sich die Entscheider auf eine PC-Simulation einigen, wäre es unblutiger, aber der Verlierer würde die Simulation für manipuliert erklären und auf das Blutvergießen bestehen, denn da ist ihnen die Wahrheit.

Auf Blutvergießen zu wetten, ist nur zu weit unter meinem Niveau, weshalb ich für ein effektives UNO-Gewaltmonopol plädiere, damit sich die armen Teufel nicht mehr gegenseitig massakrieren müssen. sondern Gerichte entscheiden.

----------------------------- 31.05.2022

Norbert M. G., ja, sehr "schwierig". Denn:

1. Eine Garantie für Frieden aus besserer oder bester Politik gibt es nicht, denn ein Idiot genügt zum Krieg, wenn stark genug, um auf Sieg zu spekulieren.

2. Mich erstaunte, dass Biden so rasch einen NATO-Einsatz ausschloss.

3. Mich erstaunt zwar nicht, dass die NATO dem US-Präsidenten den Widerspruch ersparte, denn wahrscheinlich hat kein Mitgliedsstaat Lust auf aktive Kriegsteilnahme.

4. Mich erstaunt, wie wenig diese Haltung diskutiert wird, denn wenn es an a) solcher "Lustlosigkeit" nicht liegt, dann blieben nur noch zwei Argumente,
b) dass es an militärischen Fähigkeiten fehlt, Putins Truppen aus der Ukraine zu ballern,
c) dass man ihm den Atomwaffeneinsatz zutraut.

5. Auch wenn etwas von 4. a), b) und c) zutreffen sollte, halte ich den Ausschluss eine NATO-Eingreifens für FALSCH, so schlimm es für unsere Dächer kommen könnte, wenn es tatsächlich dazu käme,
aber was versprach man sich von solcher Ansage zugunsten Putins?
War es Hoffnung, Putin werde sich auf die Separatisten-"Republiken" beschränken?
War es eine Hoffnung, die nicht ausgesprochen wurde, um sich nicht des Verrats an Ukraine und Völkerrecht verdächtig zu machen?

6. Die einzige Ansage, die militärisch und politisch Sinn machte, war die Zusicherung, keine Atomwaffen einsetzen zu wollen, aber alles andere bedurfte m.E. keiner Festlegungen, zumal ohne Gegenleistungen Putins.

7. Warum werden Putins Vormarsch in der Ukraine von der NATO keine kampfansagende Grenze gezogen?

8. Nicht missverstehen, dass ich auf einen NATO-Einsatz drängen würde, aber wer mir hier dauernd mit "Chamberlain" kommt und Hitlers Krieg trotzdem auf den "1.9.39" statt wie ich auf spätestens den "1.10.38" datiert, der muss sich die Frage stellen lassen, warum die Bundeswehr (und NATO) nicht marschiert.

Nur zwei Ausreden kommen in Betracht:
a) Die Ukraine sei selbst stark genug, um sich mit mehr Waffenlieferung alleine verteidigen zu können, aber dann wäre NATO-Eingreifen ja eher wahrscheinlicher gewesen.
b) Man schätzt es so ein, dass sich die Ukraine nicht gegen Putins Streitmacht verteidigen lasse und begnügt sich damit, ihm seinen Vormarsch zu erschweren, was jedoch bloß die Opferzahlen und Zerstörungen vergrößert.

Beides nicht überragend logisch.

Vielleicht, wenn wir Glück haben, erfahren wir es irgendwann in ZDF-History.

----------------------------- 26.05.2022

Angelika Nußbergers Beitrag hätte mich interessiert, aber 28 € ist mir wirklich zu teuer, denn völkerrechtlich ist die Beistands-Sache zu klar:

1. Wir müssen völkerrechtlich nichts, aber dürfen fast alles, nur können nicht alles.

2. Putin darf nichts - außer Rückzug.

3. Wenn es zum Atomkrieg kommt, dann ist es zu spät für die Einsicht, dass es des effektiven UNO-Gewaltmonopols bedurft hätte anstelle der "gegenseitigen Abschreckung", wie es Kultur von Straßengangs ist und Doktrin derer, die auch den bösesten Geistern die Güte zutrauen, nur zu drohen und allenfalls begrenzt zu experimentieren - "flexible response".

4. Durch bloße Waffenlieferungen werden wir nach vorherrschender Meinung noch nicht zur Kriegspartei, was Sinn macht, um einen Konflikt räumlich einzudämmen,

hingegen in militärischer Hinsicht sind wir längst Kriegspartei - und mit Lieferung von Zielkoordinaten ohnehin,

aber welche Konsequenzen Putin daraus zieht, dürfte weniger von seinen völkerrechtlichen Auffassungen abhängen als von militärischen Spekulationen und Restposten politischer Illusionen.

ps1: Weil ich oben #Angelika_Nussberger erwähnte, bewerbe ich mal ihr Büchlein "Das Völkerrecht: Geschichte, Institutionen, Perspektiven" (Beck'sche Reihe) Taschenbuch.

Es ist zwar von 2009, aber so viel Neues sich auf den Schlachtfeldern tut, so wenig leider im Völkerrecht, weshalb eher albern ist, wenn ein anderes VR-Lehrbuch soeben in "21. Auflage" erschien, dann von allen Uni-Bibliotheken mehrfach gekauft werden muss, weil die braven Studies ja nur aus neuesten Auflagen zitieren sollen.

Nussbergers Büchlein ist kürzeste Fassung, die sich erlaubt, aber schon oft auch an Rechtsstudierte und Laien verliehen, die es dann wegen der Kürze und Prägnanz auch wirklich mit Gewinn lasen.

Unseren gestressten Bundestagsleuten würde ich es zur Pflichtlektüre machen, denn es hocken zwar viele Juristen drin, aber vom wichtigen Völkerrecht oft ohne Ahnung, weil nicht examensrelevant. .

Es kostet als Buch keine 9 €, als E-Book 7,49 €.

ps2: Wer an meinen obigen vier Anmerkungen zweifelt, soll es sagen, denn ich bin ja beredsam ??

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Sehe ich auch so, obendrein sich geografisch derart exponierte Allianzmitglieder wie die Balten schwerlich mit Panzern erreichen lassen.
Und die Ukraine besah man womöglich als wehrhaften Puffer für Polen usw. & Deutschland.
Es wurde mal einfach nicht damit gerechnet, dass Putin sich soweit vorwagt.

Für eine Rückkehr zu Panzer-Armeen fehlt mir an Phantasie, es sei denn, die NATO ließe sich die Luftwaffe im Handstreich nehmen, wie offenbar in der Ukraine geschehen.

Eine Sache sehe ich anders >> Zwar ebenfalls die Halbherzigkeit der NATO, aber Kiews Ruf nach "schweren Waffen" als logischen Versuch, die NATO in den Überlebenskampf zu verwickeln, nachdem der "Flugverbots-Bitte" eine Absage zuteil wurde, was ja unmittelbar zum NATO-Krieg geführt hätte.

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Brigitte, sehr unwahrscheinlich, dass Servet sonderlich an einem "großrussischen Reich" interessiert ist, sondern eher drauf erpicht, dass der böse Westen einen drüber kriegt,
ganz gleich, ob Putins Krieg völkerrechtswidrig ist, "weil" ja auch der Westen Böses macht, was ihn womöglich mehr geärgert hat.

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wenn Leut' Posts mit "Sorry" einleiten, kommt meist wat raus, was sie besser für sich behalten hätten.
Im Titelpost geht es um einen Spruch, der widerlicher kaum zu machen ist - von wem gegen wen = belanglos. - So hätten Sie mal reagieren können.
Dass sich Völker in Kriegen hinter ihre Regierungen stellen, ist wahrlich kein Novum, gab es auch hierzulande - in krudester Version.

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Putin hat sich für den Krieg entschieden, weil er womöglich wusste, dass die NATO der Ukraine nicht beispringen mag oder nicht vorbereitet war.
Ob wir mit unseren Osterweiterungen und Ostseepipelines zu lieb oder zu böse mit Russland waren, bleibt Spekulation aus mechanistischem Denken - und hilft der Ukraine nicht weiter.

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Christian S., a) die Alliierten zögerten zu lange, eigene Leben aufs Spiel zu setzen, denn nur deshalb kam es zum Münchner Verrat an der Tschechoslowakei, den unsere Schulbücher als "Appeasement" verklären.

b) Die Alliierten hatten es mit einem NS-Deutschland zu tun, welches noch keine Atomwaffen hatte, denn das ist einer von drei Gründen, weshalb die NATO bislang nicht tut, was sie gemäß Völkerrecht tun dürfte >> Mit eigenen Streitkräften in die Verteidigung der Ukraine eingreifen. - Das tut sich nicht sonderlich leicht.

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lbst. Dieter K., das ist der leidige Schulbuch-Pazifismus, als sei Pazifist, wer sich ohne Wehr den Kopf abschlagen lässt, während wahrer #Pazifismus weder Schwert noch Pflugschare ist, sondern der Selbstjustiz mit Gewaltmonopol beikommen will.

Den Schulbuch-Pazifismus nenne ich #Passionismus oder #JesusPazifismus. - So werden viele Christen nie nennen wollen, denn es wäre doppeltes Eingeständnis,
a) dass sie sich ans Schwertverbot nicht halten,
b) dass sie doch nicht so sehr aufs Jenseits hoffen, wie es Jesus von ihnen verlangte.

Gänzlich verschieden davon die Problematik, dass nicht jedem Krieg Kampf, Töten, Sterben und Zerstörung lohnt.

Diesbezüglich so oder anders zu wollen, hat niemand jemandem Vorschriften zu machen, denn schlimm genug, dass in Kriegen kollektiv gehaftet wird - unabhängig von Un/Schuld aus persönlichen Entscheidungen.

Und schlimm genug, dass dieses Menschenrecht durch Krieg in Misskredit gebracht wird - und Krieg zur Heiligen Sache gemacht wird.

Ich will die Ukraine verteidigt sehen, aber die Ungewissheit des Preises an Menschenleben und Zerstörung. obendrein das Risiko eines durch nichts entschuldbaren Atomkriegs belastet sehr.

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Der Autor klittert ungeheuerlich die Geschichte, wenn er die Mio. KZ-Opfer zu Helden des Widerstands verklärt, z.B. mit folgendem Satz:

"Das lehren uns die Erfahrungen jüdischer Deutscher, der Menschen im Widerstand, in der militärischen Gegenwehr, die bereit waren, den Protest mit KZ-Aufenthalt zu bezahlen."

Das waren die Ausnahmen unter Millionen KZ-Opfern - und wenn er wenigstens Warschauer Aufstand geschrieben hätte, aber wer sich dort nicht ergab, den traf die Kugel und kam nicht in die Vernichtungslager.

Oberdrein der Unterschied zwischen Shoa und Ukrainekrieg folgender ist:
Der NS betrieb eine "Arisierung" ohne Assimilierung der Juden und das gipfelte in der Judenvernichtung, während Putins Ukrainekrieg viel eher den "Heim-ins-Reich"-Kriegen des NS vergleichbar sind, sicherlich auch mit "Russifizierung", aber per Assimilierung.

Kaum ein Satz richtig, alles schräg.

Auch ich unterschreibe den von ihm kritisierten Offenen Brief nicht, aber ich brauche für die Verteidigung der Ukraine nicht mehr als das Völkerrecht, wie es in Artikel 51 VN-Charta beschrieben ist und Putins Aggression per UNO-VV verurteilt.

Und wie ich schon schrieb: Die Wehrhaftigkeit taugt für Starke. Alle anderen brauchen Beistand.

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20220522

Mit solcher Inanspruchnahme dürfte Ben Ferencz nicht einverstanden sein - und hat mit #Völkerrecht zu wenig gemein.

Wenn z.B. in einem Land schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden, dann darf gegen dieses Land sehr wohl ein #Angriffskrieg geführt werden, allerdings nicht ohne UNO-Mandat.

Das völkerrechtliche UNO-Gewaltmonopol macht seit dem 24.10.1945 den Unterschied zum vorherigen Völkerrecht, dass sich auch die Selbstverteidigung daran zu halten hat, was die Vereinten Nationen vorgeben - als Absage an die Selbstjustiz.

Dass wir mit der Effektivierung des UNO-Gewaltmonopols nicht vorwärts kommen, belässt die Streitigkeiten den Schlachtfeldern.

"Frieden um jeden Preis" - Wie kommt er darauf? Und welchen Preis mag er zahlen? Der weiß keine Antwort, zumindest bleibt er sie schuldig.

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Nichts Falsches lernen, denn der Spruch taugt schon auf dem Schulhof nur für die Kräftigen.
Ohne effektives Gewaltmonopol herrscht das "Recht des Stärkeren".
Und dann die Opferperspektive - zwar immer wichtig, aber falsch, wenn überhöht, denn daraus wäre Selbstjustiz, primitives Recht und Rache.

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@Andreas ..., dein "Ihr" wozu und wer?

Ich sehe mich jedenfalls in keinem "Wir", das sich vom "Ihr" unterschiede, falls es "schief läuft" - und das tut es gegenwärtig massiv.

Obendrein kanns du bei mir überall lesen, dass ich für die Verteidigung der Ukraine eintrete. - Das geht in deinem "Ihr" unter.

Die Diskrepanzen liegen im Wie und auch der Fehleranalyse, denn tatsächlich sehe ich "uns" durch diesen Krieg im Falschen bestätigt, dem Scheitern infolgedessen "wir" nichts für das UNO-Gewaltmonopol taten, weil eben auch "wir" an der Selbstjustiz festhielten und festhalten - im riskanten Vertrauen darauf, im Wettrüsten immer die Nase vorn' haben zu können.

Aber das Wettrüsten nutzt schon nichts, wenn es die Geografie nicht hergibt, die Schwachen vor Starken zu schützen, ohne sich ins atomare Feiglingsspiel zu begeben.

Ohne Gewaltmonopol herrscht die Selbstjustiz.
Ohne Gewaltmonopol herrscht das "Recht des Stärkeren".

Wem das nicht klar ist, wer das nicht ändern will, dessen "Friedenswille" ist entweder naiv oder nicht echt.

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in meiner Timeline hatte ich die Frage nach Erdogans NATO-Verlässlichkeit rhetorisch gestellt, denn mindestens wird ihm klar sein, dass Finnland und Schweden allemal für die NATO verlässlich sind.
Die NATO-Verlässlichkeit ist obendrein aus zweierlei, wie sich an Deutschland zeigt >>
a) Deutschland ist "politisch sehr verlässlich", aber das hat b) wenig wert, wenn trotz Hunderter Milliarden € Militärbudget der letzten 20 Jahre keine Leistungsfähigkeit gewährleistet scheint.

Allerdings tut es mir nur um das viele Geld leid, denn ich hätte es nicht falsch gefunden, wenn Deutschland nach zwei verbrecherischen Weltkriegen militärisch überhaupt nichts mehr drauf hätte, es anderen überließe und sich selbst auf globale Katastrophenhilfe beschränkte.

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Einen langen Krieg wollte und will Putin bestimmt nicht, sondern wird es "müssen", wenn er nicht klein beigeben will.
Putin solchen Quatsch als willentlich zu unterstellen, ist Umweg-Propaganda dafür, dass wir so bald nicht mit Frieden zu rechnen haben.
Daran zweifle auch ich nicht, aber ich brauche für solche Aussichten keine blödsinnigen Putin-Interpretationen.

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Markus S. Rabanus

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