Dialog-Lexikon ZuletztIStGH vs. Netanjahu 2024
Zu den Haftanträgen beim IStGH gegen Hamas-Führer und Netanjahu, ...:
"Gleichgesetzt" wird in den Haftanträgen nichts, soweit davon
bislang bekannt.
Überhaupt ist die Washingtons Schimpf gegen den IStGH schräg, zumal
haftantragsgleiche Kritik an Netanjahus Kriegsführung geäußert wurde.
Es braucht rechtliche Untersuchung nicht nur vor dem IStGH, sondern auch
seitens des IGH, dass der "Gaza-Streifen" in ein Ruinenfeld verheert
wurde, wie es anderswo mit Grosny, Aleppo, Mariupol passierte & niemals
hätte zugelassen werden dürfen - vorausgesetzt, es wäre zu hindern gewesen.
Das müssen von politischen Weisungen unabhängige Gerichte prüfen.
Die ARD-Tagesthemen besprachen, ob Netanjahu in Deutschland mit Verhaftung zu rechnen habe, falls der IStGH den Haftantrag bejahe.
Das müsste wohl sein, sonst wäre es Rechtsbruch & sollte auch
signalisiert werden, um gar nicht erst in die Verlegenheit zu geraten, denn
Deutschland bleibt auch mir in der Schuld von Shoa
mehr als andere der Zurückhaltung verpflichtet, aber sollte Falsches nicht
schönreden.
Netanjahus Kriegsführung ist brutal, die Behinderung humanitärer Hilfsdienste permanent & sollte sich nicht damit rausreden, dass die Hamas die Zivilisten als "menschliche Schutzschilder" missbraucht, als sei es hinnehmbar, die Geiseln mit den Geiselnehmern zu töten.
Netanjahu & seinen Nachplapperern sei gesagt, dass Israel als Besatzungsmacht eben leider nicht "demokratisch" ist, denn Demokratie bedeutet u.a. wesentlich, dass diejenigen, denen Politik gelten soll, an ihr auch demokratisch beteiligt sind.
Tja, ich bin kein Netanjahu-Fan. Mir erschien er erstmals auf dem Bildschirm,
als er gegen Jitzchak Rabin und dessen Zweistaatlichkeitsinitiativen hetzte. Es
waren schlimmste Sprüche, die ich lange Zeit zu zitieren wusste, aber jetzt
nachschauen müsste, denn unvergessen ist mir mal wieder nur das eigene Urteil,
ihn nach dem Attentat der "Mordhetze" zu beschuldigt zu haben.
Allerdings war ich auch weniger zurückhaltend als heute & glaubte vorher
wirklich, Rabin & Arafat bringen es zum Frieden in Nahost.
Dass Staaten wie China, Russland und Israel dem IStGH-Statut ebenso wie Nordkorea & Co. die Anerkennung versagen, ist ohnehin schäbig Ding, wobei mir am ärgerlichsten ist, dass die USA als Supermacht & ursprünglichen Initiatoren des IStGH diesen sogar gesetzlich bedrohen.
"Hey Joe, my friend"!!! >> Kein Staat und niemand hat sich über das Völkerrecht zu stellen.
Es mag faktische Supermächte geben, wahrscheinlich immer, aber völkerrechtliche und möglichst auch militärische Supermacht haben einzig und allein die Vereinten Nationen zu sein.
Und dass die UNO nicht zu dem wurde, was die Staaten als Wichtigster Lehre aus Weltkriegen, Shoa und gescheitertem Völkerbund einander versprachen, liegt halt auch daran, dass sich die Völker dieser Lehre nicht bewusst sind und ihr nicht treu sind, dass sich so viele damit rausreden & abfinden wollen, dass es immer so weitergehe mit den Kriegen & dem Wettrüsten, aber genau das kann sich als finaler Irrtum erweisen, wie er sich mit Putin, Trump, KimBumms usw. hinreichend andeutete & oft nur per Zufall überlebt wurde oder von den Mächtigen lange Zeit verschwiegen Dank wahrer Menschheitshelden, z.B. Wassili Alexandrowitsch Archipow.
Das wäre es dann gewesen - mit dem selbsternannten "Homo sapiens" ;-)
Okay, nun seid nicht böse, falls ich auf Kritik an meinem Post nicht reagiere oder bei wenigstens bemühter Kritik nur mit Like quittiere, denn ich diskutiere so viel außerhalb von Facebook, dass ich weiß, wie wenig die Debatte bringt, wenn Erfahrungen & Willensrichtungen zu gegensätzlich sind.
Markus S. Rabanus 20240521 FB-Diskussion
Nahostkonflikt Friedensforschung