FriedensforschungNATO abschaffen ?
Naja, die Forderung "Nato abschaffen" ist aller Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit zum Trotz offenbar der partei-grünen Böll-Stiftung ein unzulässiger Tabubruch.
Ich bin anderer Auffassung auf zweierlei Ebenen:
1. Die Abschaffung der Nato wäre mir kein Tagesgeschäft, auch wenn die Fee käme und mir einen Wunsch zu erfüllen versprechen könnte, aber auf Dauer ist besserer Frieden nur zu sichern, wenn sich die Welt vom Prinzip der nationalen und alliierten Selbstverteidigung schrittweise zugunsten eines UNO-Kriegsgewaltmonopols verabschiedet. Denn die Selbstverteidigung privilegiert bloß die Stärkeren und verführt zur Selbstjustiz.
Schrittweise bedeutet, dass mehr und mehr Anteile aller Militäretats an UNO-Streitkräfte fließen, diese dadurch immer schlagkräftiger und zuverlässiger werden, so dass am Ende nicht mehr einzelne Staaten nach Maßgabe ihrer militärischen Stärke eigenwilliges Völkerrecht basteln können.
Laut UNO-Charta darf es solche Allianzen wie die Nato durchaus als
"regionale Abmachung" geben, sofern ihr Aktivwerden nicht gegen
Völkerrecht und den Vorrang des Weltsicherheitsrats verstößt. Dem wird die
Nato jedoch nur in ihrem Vertragstext gerecht, wonach es auf die
Übereinstimmung mit der UNO ankomme, aber in der Praxis verhält sich die Nato
ganz und gar nicht konform mit ihrem eigenen Statut und dem Völkerrecht, denn
in vielen Konflikten agiert sie ohne UNO-Mandat.
NATO-Austritt ?
2. Nach zwei taffen Weltkriegen
sollte Deutschland ruhig mal anderen Staaten das Kriegeführen und Rüstungsgeschäft überlassen
und sich der Welt mit einer hochtechnologisierten "Katastrophenwehr statt
Bundeswehr" in Szene setzt. Überall willkommen und vielleicht etwas unorthodox, wenn wir dann bei Staatsbesuchen am Rande des Roten Teppichs keine Soldaten, sondern Krankenpfleger aufmarschieren lassen.
Nur unter solchen Bedingungen wäre der Verbleib in der Nato rechtens, denn ansonsten ist er es nach unserem Artikel 23 Abs.2 Grundgesetz nämlich verfassungswidrig, weil die Nato bloß eine ganz gewöhnliche Militärallianz ist, aber kein "System
kollektiver Sicherheit", denn solch ein Sicherheitssystem dürfte
ausschließlich militärische Streitigkeiten zwischen ihren Mitgliedsstaaten
regeln (bspw. den Zypernkonflikt), wäre jedoch unzuständig für Konflikte mit
Nicht-Nato-Staaten.
Waren die Mitgliedschaften der beiden Deutschlands in Nato und WarschauerPakt
trotz der darin liegenden Perversion immerhin noch in Besatzungsstatuten
begründet, so entfiel mit der Wiedererlangung der Souveränität Deutschlands
jegliche Ausrede, sich nicht an das Grundgesetz zu halten. Ansonsten müsste es
geändert werden, was in dieser Frage nicht zu hoffen ist.
Markus S. Rabanus 28.02.2015 unfertiger Text, weil ich dann doch noch die Normen zitieren möchte und vielleicht auch einige Autoritäten des Fachs
NATO-Mitgliedschaft oder Neutralität? Beides falsch. 20151127
Kampagne >> Katastrophenwehr statt Bundeswehr