Völkerrechtsklausel 

Die Völkerrechtsklausel ist vielen Verfassungen, Statuten und Abkommen enthalten und bekennt sich zum Erfordernis, dass innenpolitisch erzeugte Regelwerke im Einklang mit dem Völkerrecht zu stehen haben, erforderlichenfalls völkerrechtsgemäß ausgelegt werden müssen,  dem Völkerrecht gegenüber nachrangig sind. 

Mit der Völkerrechtsklausel bekennen sich die Regelwerkautoren zu den Grenzen ihrer eigenen Souveränität

Das bundesdeutsche Grundgesetz enthält ebenfalls eine Völkerrechtsklausel, deren Reichweite nicht nur auf staatliches Handeln, sondern auch auf 

msr zuletzt 20171218

 

Artikel 103 UNO-Charta

Widersprechen sich die Verpflichtungen von Mitgliedern der Vereinten Nationen aus dieser Charta und ihre Verpflichtungen aus anderen internationalen Übereinkünften, so haben die Verpflichtungen aus dieser Charta Vorrang.



siehe bspw. >> Artikel 25 GG 

siehe bspw. >> Präambel vom Nordatlantikvertrag

siehe Kommentierung zum >> Kriegswaffenexportgesetz

Problem >> Nationaldemokratie

 

Völkerrecht

 

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Der Verstand muss schärfer sein als alle Munition.