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Veraltet und UNFERTIG 2017, da
jedes neuerliche Nachlesen, Nachdenken anders gewichtet.
ZUNÄCHST zwecks
EHRENRETUNG:
a) So undemokratisch das Veto-Recht ist und eben "alles blockieren"
kann, statuiert das Veto-Recht keine "Diktatur", denn die Veto-Mächte
können überstimmt werden.
b) "Nicht alles ist schlecht", was der Weltsicherheitsrat beschließt
und mitunter sogar auch durchsetzt.
SODANN zwecks LÖSUNG der BLOCKADEN:
1. Das Vetorecht könnte auf Streitfälle eingeschränkt werden, in denen Hoheitsrechte einer Vetomacht unmittelbar betroffen wären, während eine fremdes Hoheitsgebiet betreffende Resolution nur dann verhindert werden kann, wenn drei der fünf Vetomächte widersprechen - oder 8 der 15 Weltsicherheitsratsmitglieder dagegen stimmen.
"Wie kann das durchgesetzt werden, wenn es die Vetostaaten nicht möchten - und
mit Veto blockieren?"
Darauf lässt sich antworten, dass rein gar nichts zur "vorauseilender
Unterwürfigkeit" verpflichtet, auf vernünftige Forderungen zu
verzichten.
Und je besser die Vorschläge sind und gut begründet werden, desto schlechter kann sich
jemand rausreden.
"Und wenn die Forderung zwar überzeugt, aber
niemand die Veto-Mächte zwingen
kann?"
Da Demokratisierung der Vereinten Nationen weder Selbstzweck noch Krieg sein
darf, ist es gut, dass die Veto-Mächte nicht gezwungen werden können, sondern
tatsächlich davon überzeugt werden müssen, dass eine Verewigung der heutigen
Privilegien auch für die Privilegierten Nachteile hat, denn wenn sie sich nicht
gemeinsam demokratischen und völkerrechtlichen Prinzipen beugen, bringen sie
sich nicht nur politisch in Misskredit, sondern geraten auch immer wieder in militärische Konflikte bis hin zum Risiko der gegenseitigen
Auslöschung.
In Betracht käme, dass im Falle eines Vetos der IGH entscheidet, ob Hoheitsrechte der Veto einlegenden Macht betroffen sind.
In Betracht käme alternativ, dass wenn eine Mehrheitsentscheidung (8 von 15) des Weltsicherheitsrates an Vetos scheitert, dann die Generalversammlung zur Entscheidung einberufen werden muss.
Unschön an solcher Veto-Regelung wäre, dass jeder Vetomacht auf dem eigenen Staatsgebiet bis hin zum Völkermord "alles zu dürfen" verbleibt, was die Weltorganisation anderen Nationen nicht durchgehen lassen würde. Aber das wäre keine Folge der Reform, denn dieses Risiko ist auch ohne Reform von Steinzeit bis heute. In den Griff zu bekommen wäre es nur in späteren Schritten der Weltrepublikanisierung - in Folge von Abrüstung aller Staaten auf polizeiliche Mittel und Aufrüstung des UNO-Gewaltmonopols.
2. Desweiteren kommt eine Vergrößerung in Betracht,
wie es
von vielen Staaten und auch von deutscher Seite gefordert wird.
Das kann zwar den politischen Druck auf die Vetomächte erhöhen, aber schränkt
es letztlich nicht ein.
Trotzdem erscheint eine Vergrößerung des Weltsicherheitsrates auf 25 oder
31 Mitglieder wünschenswert.
Das Prozedere muss gründlich überlegt sein, ob bspw. die Sitzezahl die
Bevölkerungsgrößen von Erdregionen und nicht einzelner Nationalstaaten
repräsentieren soll, um in Anbetracht der Überbevölkerung keine nationalistische
Vermehrung zu provozieren? Ausarbeiten.
"Wäre durch die
erhöhte Mitgliederzahl nicht auch die Einigung erschwerter?"
Ganz klar, die
Einigung wäre erschwerter, aber das erschwert keine Mehrheitsfindung - und
wäre weltdemokratischer.
3. Wiederwahl-Möglichkeit, wenngleich eine
Rotationsregelung Sinn macht und deshalb Bestandteil bleiben sollte. Z.B. nach
drei Wahperioden kommt Auszeit.
Markus S. Rabanus 201707/201709
ÜBERARBEITEN:
ALLE WSR-DATEIEN zu DREI Hauptseiten
zusammenführen, weil jetzt totales Chaos herrscht.
1. eine WSR-Seite zum Status quo,
2. eine WSR-Seite mit den UNO-Charta-Artikeln,
3. eine WSR-Seite mit Reformüberlegungen
- ältere Überlegungen >> Weltsicherheitsratsreform 2017 Notizen
Mir scheint, "davon hängt alles ab",
aber ich übertreibe mitunter, denn im Test der Gegenthese fällt immerhin auf,
dass es die mächtigsten Politiker und Wirtschaftsbosse offenbar anders
sehen - und mit seinem Wirken und Nichtwirken einverstanden sind oder sich damit
abgefunden haben, sonst wäre von ihnen der Ruf nach Reformen.
Und "der Kleine Mann"? Der hat andere Sorgen, weltweit, einige
unterhalb des Existenzminimums, andere in den besseren Regionen, wie sie in den
ärmsten Regionen Safari machen zu möglichst niedrigsten Kosten.
Drum spielen UNO-Fragen in Wahlkämpfen keine Rolle - und kaum ein
Parlamentarier in Berlin, Moskau oder Washington weiß, was da so in der
UNO-Charta steht. Beispiel "Generalstabsausschuss?" und "Nie
gehört."
Immerhin weiß aber jeder, "dass der Weltsicherheitsrat
versagt", weil sich dort vorzugsweise die USA, Russland und China mittels
Vetorecht gegenseitig plus das gesamte Gremium blockieren, sobald sie
irgendwelche weitgesteckten "vitale Interessen" der eigenen achso
edlen und tollen Nation gefährdet sehen, weshalb dann vielen Konflikten die Munition
nicht ausgeht.
Die häufigen Feindseligkeiten im
Weltsicherheitsrat lässt staunen, dass es die UNO überhaupt schon seit 1945
gibt.
Hat man bei aller Unvernunft dann doch genug Vernunft für die Erforderlichkeit
der gemeinsamen Runde?
"Klares Jain", denn es ...
So könnte sich die Frage stellen, ob die UNO überhaupt für den Rest der
Menschheit sinnhaft sein kann, falls bloß von den größten Rivalen für deren
Zwecke instrumentalisiert.
Aber ich bleibe vorerst mal bei der Behauptung: Ja, die UNO lohnt, versagt zwar
oft, aber vieles schafft sie, was sich ohne sie schwerer verabreden ließe, wenn
der gemeinsame Tisch nicht institutionalisiert und permanent wäre, sondern von
Fall zu Fall neu gebastelt werden müsste. Also soll es jetzt nicht um die UNO
an sich gehen, sondern um die Frage, wie sie zu bessern sei.
Näher beschaut, verhindert das Vetorecht über
Konfliktlösungen hinaus
demokratisierende Reformen der Vereinten Nationen insgesamt. Oder milder formuliert: Das Vetorecht behindert die
UNO-Reformen, denn so gänzlicher Stillstad war nie.
Die Frage ist eher, in welche Richtung die Reise geht, ob Verschärfung des
weltweiten Nationalismus oder mehr Kooperation.
Allen Trumps, Putins und Brexits
zum Trotz, rechne ich eher mit kooperativer Entwicklung, denn die Globalisierung
erzwingt es geradezu, wenngleich auch der Streit zunehmen kann.
Das liegt dann nicht so sehr am Vetorecht, denn Vetorechte können immerhin
stärker auf die Kopromissline zwingen als es bspw. eine Mehrheitsentscheidung
vermag. - Falsch, denn kommt darauf an, in welcher Weise ein Vetorecht gestaltet
ist, denn wenn einzig und allein der Konsenz aller für eine Entscheidung
erforderlich ist, dann provoziert das eben auch Kompromisslosigkeit.
Das soll noch genauer untersucht werden. Zunächst bloß als Hypothese für
darauf bauende Überlegungen und Alternativen.
einarbeiten >> Uniting for Peace (1950)
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Veto Weltsicherheitsrat UNO Weltrepublik Weltsicherheitsrat und Bedeutung
Position der PDS zum Weltsicherheitsrat Weltsicherheitsmacht