UNO-Reformen

Die UNO ist das alternativlose Instrument zur Friedenswahrung und Bewältigung globaler Probleme, aber ihre Effizienz leidet unter Demokratie-Defiziten und fehlenden Durchsetzungsmitteln, weil die mächtigsten Staaten und deren Trittbrettfahrer nicht auf die eigene Macht (insbesondere Militärmacht) zum Wohle des Gemeinsamen verzichten wollen.

Und die UNO ist noch längst keine "United Nations", sondern vorerst nur "United Governments", die eher geneigt sind, den eigenen Nationen als den Vereinten Nationen zu dienen. 

UNO-Reformüberlegungen:

1.  Der UN-Generalsekretärs sollte mit einfacher Mehrheit von der Vollversammlung wählbar sein, ohne dass es Vetomächte hindern können.

2.  Wenn überhaupt am Vetorecht einzelner Mächte festgehalten wird, dann sollten Beschlüsse des Weltsicherheitsrats, gegen die ein Veto eingelegt wird, durch die Vollversammlung entschieden werden.

3.  Es braucht ein weltweites Militärmonopol für den Weltsicherheitsrat durch Verbot nationaler Oberkommandos; mit Ausnahme der Polizei und seitens der Weltorganisation lizenzierter Polizeiwaffen.

4.  Jede exekutive Entscheidung der Weltsicherheitsrats, anderer UNO-Institutionen und jeder zwischenstaatliche Streit sollte dem IGH zur Entscheidung vorgelegt werden können, der nach den Gesetzen der Weltorganisation die Exekutive zur Rechtsvollstreckung verpflichten kann.

5.  Unabhängig von allen Weltentscheidungen soll jederzeitige und beliebig motivierte Kriegsdienstverweigerung Menschenrecht sein, ohne dass daraus mehr als ein Ausschluss aus militärischen Organisationen folgen darf.

Markus Rabanus200511            >> Diskussion
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Es braucht zur Bewältigung globaler Aufgaben eine >> Weltsteuer

UNO-Reformdiskussion Friedensratschlag 2005

Position der PDS zum Weltsicherheitsrat 2004

ältere Überlegungen und Einzelheiten

Abschaffung von Privilegien im Sicherheitsrat

Durchsetzungsmittel für das Völkerrecht

Einräumung eines Neutralitätsrechts in Konflikten

Kriegsdienstverweigerungt als Menschenrecht und Völkerrecht 

Ergänzung der UN durch einen Worldconvent   

Vision: Weltrepublik Aller Nationen

Vision: Subsidiäre Weltrepublik

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