Gewaltandrohung

Gewaltandrohung ist im innerstaatlichen Recht der Bundesrepublik Deutschland gemäß § 241 StGB (Bedrohung) unter Strafe gestellt.

Ausnahmen ergeben sich unter anderem für das Polizeirecht, wenn die Androhung der Rechtsdurchsetzung gilt. 

Auch für die Außenpolitik ist die Drohung mit Gewalt unzulässig und u.a. gemäß §§ 80 ff. StGB unter Strafe gestellt. 

Auch die UN-Charta verbietet gemäß ihrem Art.2 Nr.4 die Gewaltandrohung zwischen den Subjekten des Völkerrechts.

Trotzdem ist die Gewaltandrohung immer wieder in den Interessenkonflikten zwischen Menschen und Staaten zu beklagen >>  Kriegsursachen, Konfliktforschung

Pazifistische Politik verlangt, dass solche Gewaltandrohung in den internationalen Beziehungen in gleichem Maße geahndet werden, wie es nach innerstaatlichem Recht zur Mäßigung und zur Durchsetzung des Selbstjustizverbots bewährt ist.

Die Bellizisten trieben es mit der Gewaltandrohung während des Ost-West-Konflikts so weit, dass die Menschheit seither durch den atomaren Homozid bedroht ist >> Abschreckungsdoktrin.

sven200406

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