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DIPLOMATIE |
1. Diplomatie bemüht sich um Interessenausgleich auf dem
Verhandlungsweg,
aber unberechtigte Interessen haben den Kürzeren zu ziehen. update
20250913
2. Diplomatie und Hetze sind Gegensätze.
msr200801
3. Abbruch diplomatischer Beziehungen
als
Sanktionsmittel ist immer falsch.
4.
Diplomatie ist ohne Erfolgsgarantie, kann
scheitern, aber dann
sollen Weltsicherheitsrat, IGH und die UNO-Generalversammlung entscheiden,
denn Selbstjustiz soll nicht sein. update
20250913
Entweder müssen die Konfliktparteien mit offenen Streitfragen zu leben lernen
oder haben den IGH (Weltgerichtshof) anzurufen und sich dessen Schiedsspruch
zu fügen. Geschieht das nicht, so sollte der
Weltsicherheitsrat den Schiedsspruch durchsetzen.
Alle Staaten und
insebesondere der Weltsicherheitsrat stehen in der Pflicht, die Konfliktparteien
schon im Falle drohenden Scheiterns der Diplomatie auf diesen von der UNO-Charta
vorgeschriebenen Weg zu drängen.
update
20250913
Erweist sich die
Staatengemeinschaft unfähig, bspw. durch Vetos blockiert, den
völkerrechtsgemäßen Konfliktumgang durchzusetzen, so wird dadurch die Seltbstjustiz provoziert.
Und wer das völkerrechtsgemäße Vorgehen nicht wenigstens fordert und
einzuleiten versucht, macht sich mitschuldig an den Folgen. update
20250913
Art.41
UN-Charta sieht als Sanktionsmittel den Abbruch der diplomatischen Beziehungen vor.
Diplomatie-Abbruch ist
zwar
eine "klassische Reaktion", aber wann hat sie sich jemals
bewährt?
Mit jedem Entführer, Verbrecher etc. würde man versuchen, "im Gespräch
zu bleiben".
Dieses Erfordernis gilt für internationale Krisen nicht minder. Den Abbruch von Beziehungen
kann sich nur leisten, wer "die andere Seite" nicht braucht und wem
deren Handeln gleichgültig sein darf.
Der Abbruch diplomatischer Beziehungen gehört aus der UN-Charta gestrichen oder
besser ins Gegenteil betont, in den >>
Diplomatischer Imperativ. Und notfalls braucht es
>> Geheimdiplomatie.
Die UN ist zwar
unzureichend demokratisch verfasst, aber sie ist das wichtigste Instrument
für globale und unilaterale Diplomatie.
Die UN-Charta hat zwar in vielem den Stellenwert und die Notwendigkeit der
Diplomatie erkannt, aber ist darin nicht hinreichend konsequent, was sich
insbesondere am Sanktionsmittel des Art. 41
Abs.3 UN-Charta zeigt, wonach Staaten die
UN-Mitgliedschaft entzogen werden kann.
Diplomatie sollte endgültig als permanente Anforderung verstanden werden,
die insbesondere in Krisen- und Kriegszeiten entgegen der historischen
Gewohnheit verstärkt stattfinden muss. Die UN ist der wichtigste
Ort für "institutionalisierte Diplomatie". Deshalb sollte
Art.41 Abs.3 UNO-Charta als Sanktionsmittel gestrichen werden.
Unterhalb des UN-Ausschlusses können diplomatische Sanktion jedoch
legitime Wirkung haben, beispielsweise die Aberkennung von Stimm- und Gremienmitwirkungsrechten,
aber ausschließlich solcher Mitgliedschaftsbereiche, in denen es weniger
um Diplomatie als vielmehr um die unmittelbare Sicherheit der Welt und
seiner zentralen Organe geht: z.B. Oberster Generalstab, sofern er denn
mal eingerichtet würde. msr
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Erschöpft sich
Diplomatie in Schleimerei, so zeugt sie nur davon, wenig im Angebot zu
haben oder das Angebot nicht gut vertreten zu können. msr20110
Diplomatie ist ein Unterfall
der Dialogie und sollte aus der Ursache von Gemeinsamkeit nach Verminderung des Trennenden streben.
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