Waffenhandel |
Für das Jahr 2012 wurde der
internationale Waffenhandel auf ein
Volumen von rund 60 Mrd. US-Dollar geschätzt.
FORDERUNGEN:
1. Die UNO soll endlich den in Artikel 26 UNO-Charta vorgesehenen Generalstabsausschuss
aktivieren, der für die Kontrolle des Waffenhandels zuständig zu sein
hat.
2. Es braucht ein nationales und weltweites Whistleblowergesetz, welches den Verrat völkerrechtswidriger Rüstungen und Absichten straflos stellt, folglich auch Asylansprüche gewährt und sogar belohnt.
Nebenbei:
"Demokratisch legitimiert" sind Entscheidungen nur, wenn sie
bloß diejenigen betreffen, die mitbestimmen konnten, folglich nicht diejenigen
anderer Staaten, die von solchen Waffenlieferjungen betroffen wären, es sei
denn, sie könnten mitbestimmen.
"Betroffen von Waffenlieferungen" sind allerdings nie nur diejenigen,
die Waffen verkaufen oder kaufen, sondern vor allem diejenigen, gegen die sie
sich richten oder richten könnten.
Auch deshalb sollte der Waffenhandel umfassender geregelt werden und
konrtolliert durch die UNO.
Jede Waffenlieferung ist
"Einmischung in fremde Angelegenheiten bzw. fremde Konflikte" .
Einmischung in fremde Konflikte darf ausschließlich diplomatischer Art sein.
Allles Militärische hat Angelegenheit der Vereinten Nationen zu sein.
DARUM ist der KOMPLETTE WAFFENHANDEL, wie er auf unserem Planeten praktiziert
wird, als UNDEMOKRATISCH und VÖLKERRECHTSWIDRIG zu ächten.
Siehe Kommentierung zum >> Kriegswaffenexportgesetz
Markus S. Rabanus 2017-09-17
Völkerrecht: https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_über_den_Waffenhandel
lexikalisch: wiki/Waffenhandel
Der Rüstungsindustrie genügen die heimischen Märkte nicht, sondern sie möchten mit Waffen Handel treiben, als seien es Kartoffeln.
>> Offener Brief an Gabriel 2018-01-23
>> Zu den Auslandsfabriken von Rheinmetall 2018-01-17
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