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Der Verstand
muss schärfer sein als alle Munition.
UNO-Generalstabausschuss
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Artikel 26 UN-Charta Um die Herstellung und Wahrung des Weltfriedens
und der internationalen Sicherheit so zu fördern, dass von den menschlichen und
wirtschaftlichen Hilfsquellen der Welt möglichst wenig für Rüstungszwecke
abgezweigt wird, ist der Sicherheitsrat beauftragt, mit Unterstützung des in
Artikel 47 vorgesehenen
Generalstabsausschusses Pläne auszuarbeiten, die den
Mitgliedern der Vereinten Nationen zwecks Errichtung eines Systems der Rüstungsregelung
vorzulegen sind. |
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Artikel 45 UN-Charta Um die Vereinten Nationen zur Durchführung dringender militärischer Maßnahmen zu befähigen, halten Mitglieder der Organisation Kontingente ihrer Luftstreitkräfte zum sofortigen Einsatz bei gemeinsamen internationalen Zwangsmaßnahmen bereit. |
Anstelle von nationalen Einsatzkräften wären es besser echte UNO-Streitkräfte mit deutlicher Überlegenheit aller gebotenen Einsatzmittel. |
| Stärke und Bereitschaftsgrad dieser Kontingente sowie die Pläne für ihre gemeinsamen Maßnahmen legt der Sicherheitsrat mit Unterstützung des Generalstabsausschusses im Rahmen der in Artikel 43 erwähnten Sonderabkommen fest. | |
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Artikel 46 UN-Charta Die Pläne für die Anwendung von Waffengewalt werden vom Sicherheitsrat mit Unterstützung des Generalstabsausschusses aufgestellt. |
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Artikel 47 UN-Charta (1) Es wird ein Generalstabsausschuss eingesetzt, |
Der Generalstabsausschuss ist noch
immer nicht aktiviert, obwohl spätestens seit Beendigung des
Ost-Westkonflikts wieder leichter möglich. http://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_1_des_UN-Sicherheitsrates |
| um den Sicherheitsrat in allen Fragen zu beraten und zu unterstützen, die dessen militärische Bedürfnisse zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, | |
| den Einsatz und die Führung der dem Sicherheitsrat zur Verfügung gestellten Streitkräfte, | UNO-Streitkräftemonopol |
| die Rüstungsregelung und eine etwaige Abrüstung betreffen. | Abrüstung, Rüstungsbegrenzung, Waffenverbote, Rüstungskontrolle |
| (2) Der Generalstabsausschuss besteht aus den Generalstabschefs der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats oder ihren Vertretern. Ein nicht ständig im Ausschuss vertretenes Mitglied der Vereinten Nationen wird vom Ausschuss eingeladen, sich ihm zu assoziieren, wenn die Mitarbeit dieses Mitglieds für die wirksame Durchführung der Aufgaben des Ausschusses erforderlich ist. | Das ist eine
weitere
Privilegierung der Veto-Mächte, die deshalb auf dem Prüfstand gehört. Forderung: Der Generalstab muss von der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einfacher Mehrheit wählbar sein. |
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(3) Der Generalstabsausschuss ist unter der Autorität des Sicherheitsrats für die strategische Leitung aller dem Sicherheitsrat zur Verfügung gestellten Streitkräfte verantwortlich. |
Forderung:
Die Autorität des Sicherheitsrats muss sich der Gewaltenteilung stellen,
also a) auf Grundlage demokratischen Völkerrechts und nicht bloß der politischen Opportunität entscheiden, b) die Entscheidungen des Sicherheitsrats müssen vor dem IGH angefochten werden können. |
| Die Fragen bezüglich der Führung dieser Streitkräfte werden später geregelt. | Das
trat am 24.Oktober 1945
in Kraft. - Wann ist
"später"? DENN ES WÄRE WICHTIG >> UNO-Streitkräftemonopol |
| (4) Der Generalstabsausschuss kann mit Ermächtigung des Sicherheitsrats nach Konsultation mit geeigneten regionalen Einrichtungen regionale Unterausschüsse einsetzen. | |
| UN-Charta - Kommentar |
FORDERUNGEN:
1. Es
braucht ein nationales und weltweites Whistleblowergesetz,
welches den Verrat völkerrechtswidriger Rüstungen und Absichten straflos
stellt, Asylansprüche gewährt und sogar belohnt.
2: Es braucht das >> UNO-Streitkräftemonopol.
UNO-Gewaltmonopol UNO Weltrepublik
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