Sobald unsere Parteien ihren
gewiss anstrengenden Wahlkampf hinter sich haben und den Kopf frei zum DENKEN,
werden wir sie auffordern, sich dieser Forderung anzuschließen. (14.09.2017)
In zwei Varianten:
Variante A: Prinzipielles Bekenntnis zur Richtigkeit und Wichtigkeit des UNO-Streitkräftemonopols. ( JA / NEIN )
Variante B: Zusätzlich zur A-Variante deren Umsetzung in praktische Politik & jedes Kriterium mit JA oder NEIN zu beantworten.
1. Praktische Umsetzung durch Einrichtung
eines Sperrkontos zugunsten von UNO-Streitkräften, auf welches im 1.Schritt 20 % des bundesdeutschen Wehretats eingezahlt werden mit
der 1. Maßgabe, dass sich dieser prozentuale Anteil erhöht, wenn andere
Staaten diesem Beispiel folgen; ( JA / NEIN )
der 2. Maßgabe, dass die eingezahlten Mittel nur dann von der UNO abgerufen
werden dürfen, ( JA / NEIN )
der 3. Maßgabe, dass der Weltsicherheitsrat den Streitkräfteeinsatz mit
Zweidrittelmehrheit befürwortet, ( JA / NEIN )
der 4. Maßgabe, dass die Streitkräfte eigener Streitkräfte der UNO sind und
unter Oberbefehl des in Art. UNO-Generalstabs
stehen, ( JA / NEIN )
der 5. Maßgabe, dass die Entscheidung des Sicherheitsrates i.S.d.
Gewaltenteilung vor dem IGH angefochten werden kann.
( JA / NEIN )
der 6. Maßgabe, dass die Entscheidung des Sicherheitsrates i.S.d.
Gewaltenteilung auf demokratischem
Völkerrecht beruht. ( JA / NEIN )
Memo: Die 6. Maßgabe müsste eigentlich
vor der 5. Maßgabe stehen,
- aber der Weg zum demokratischen
Völkerrecht scheint weiter als es Zeit zum Handeln ist
- und es gibt viel gutes Völkerrecht, mit dem sich schon jetzt arbeiten
lässt.
2. Praktische Umsetzung durch ein globales Regizit = diplomatische Anfrage an alle Regierungen, ob und inwieweit sie sich den vorgenannten Forderungen anschließen oder weitergehende Vorstellungen haben..
Die BEGRÜNDUNG dieser Forderungen findet sich unter >> UNO-Pazifismus
Markus S. Rabanus, Berlin, d. 14.09.2017 für Friedensforschung.de
>> Flyer und
Das Pazifistische Manifest
Es ist legitim, dass unsere Parteien die Bevölkerung auffordern, ihre
Wahlprogramme für gut zu befinden und ihnen Macht zu verleihen.
Es ist nicht minder legitim, die Parteien
aufzuforden, Vorschläge aus der Bevölkerung und Friedensforschung in Politik
umzusetzen.*
