UNO-Gewaltmonopol .de  Umsetzung

Sobald unsere Parteien ihren gewiss anstrengenden Wahlkampf hinter sich haben und den Kopf frei zum Nachdenken, 
werden wir sie auffordern, sich dieser Forderung anzuschließen. 
(14.09.2017)

In zwei Varianten: 

Variante A: Prinzipielles Bekenntnis zur Richtigkeit und Wichtigkeit des UNO-Streitkräftemonopols.  ( JA / NEIN )

Variante B: Zusätzlich zur A-Variante deren Umsetzung in praktische Politik & jedes Kriterium mit JA oder NEIN zu beantworten.

1. Praktische Umsetzung durch Einrichtung eines Sperrkontos zugunsten von UNO-Streitkräften, auf welches im 1.Schritt 15 % des bundesdeutschen Wehretats eingezahlt werden mit 

der 1. Maßgabe, dass sich dieser prozentuale Anteil erhöht, wenn andere Staaten diesem Beispiel folgen; ( JA / NEIN )
der 2. Maßgabe, dass die eingezahlten Mittel nur dann von der UNO abgerufen werden dürfen,  ( JA / NEIN )
der 3. Maßgabe, dass der Weltsicherheitsrat den Streitkräfteeinsatz mit Zweidrittelmehrheit befürwortet,  ( JA / NEIN )
der 4. Maßgabe, dass die Streitkräfte eigener Streitkräfte der UNO sind und unter Oberbefehl  des in Art. UNO-Generalstabs stehen,  ( JA / NEIN )
der 5. Maßgabe, dass die Entscheidung des Sicherheitsrates i.S.d. Gewaltenteilung vor dem IGH angefochten werden kann.  ( JA / NEIN )
der 6. Maßgabe, dass die Entscheidung des Sicherheitsrates i.S.d. Gewaltenteilung auf demokratischem Völkerrecht beruht.  ( JA / NEIN )

Memo: Die 6. Maßgabe müsste eigentlich vor der 5. Maßgabe stehen, 
- aber der Weg zum demokratischen Völkerrecht scheint weiter als es Zeit zum Handeln ist
- und es gibt viel gutes Völkerrecht, mit dem sich schon jetzt arbeiten lässt.  

2. Praktische Umsetzung durch ein globales Regizit = diplomatische Anfrage an alle Regierungen, ob und inwieweit sie sich den vorgenannten Forderungen zustimmen.

Die BEGRÜNDUNG all dieser Forderungen findet sich unter >> UNO-Pazifismus

Markus S. Rabanus, Berlin, d. 14.09.2017 für Friedensforschung.de

 

unogewaltmonopol2017de860.jpg (84183 Byte)   >>  Flyer    

Es ist legitim, dass unsere Parteien die Bevölkerung auffordern, ihre Wahlprogramme für gut zu befinden und ihnen Macht zu verleihen.
Es ist nicht minder legitim, die Parteien aufzuforden, Vorschläge aus der Bevölkerung und Friedensforschung in Politik umzusetzen.
*

    Diskussion >> facebook.com/groups/unopazifismus

    Diskussion im >> UNO-Forum

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